Wie viel Macht hat Donald Trump?
Das Volk hat ihn schon im November gewählt: Donald Trump. An diesem Freitag aber wird er offiziell als 45. Präsident der USA vereidigt. Dann ist Trump der mächtigste Mann der Welt. Das zumindest sagen viele Leute über das Amt des US-Präsidenten. Aber stimmt das überhaupt? Wie viel Macht hat Donald Trump wirklich?
Was macht der Präsident?
Der Präsident der USA ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und Leiter des Militärs in einem. In Deutschland gibt es für diese Positionen drei Menschen: Das Staatsoberhaupt nennt sich bei uns Bundespräsident und das ist zurzeit Joachim Gauck. Chefin der Regierung ist Bundeskanzlerin Angela Merkel. Und das Militär leitet die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen – zumindest in Friedenszeiten. Der amerikanische Präsident ist also drei Personen in einer – und somit sehr mächtig.
Was ist der Kongress?
Im Kongress sitzen noch viele andere Politiker, die auch mitbestimmen. (Foto: dpa)
Die Gründerväter der USA, die sich das politische System für das riesige Land 1787 ausgedacht haben, wollten nicht, dass der Präsident wirklich alles alleine entscheiden kann. Deswegen gibt es noch den Kongress. Das ist das Parlament der USA und so ähnlich wie der Bundestag in Deutschland. Der Kongress besteht aus zwei Häusern – dem Senat und dem Repräsentantenhaus. Dort sitzen Politiker, die aus den 50 Bundesstaaten der USA in die Hauptstadt Washington geschickt werden. Der Kongress darf bei vielen Entscheidungen mitreden. Dann gibt es noch den Obersten Gerichtshof. Auch er kann den Präsidenten kontrollieren.
Was darf der Präsident?
Als Staatsoberhaupt: Der Präsident reist in andere Länder und vertritt die USA dort. Mit den Chefs dieser Länder handelt er wichtige Verträge aus und unterschreibt sie.
Als Leiter des Militärs: Der amerikanische Präsident leitet die stärkste Armee der Welt und ist Chef von mehr als 1,4 Millionen Soldaten. Der Präsident darf keinem anderen Land den Krieg erklären – das darf nur der Kongress. Aber er darf Soldaten zum Kämpfen in ein Land schicken, wenn er findet, dass die USA in Gefahr sind. Danach muss der Präsident schnell den Kongress informieren. Stimmt der Kongress der Militäraktion nicht zu, müssen die Soldaten nach 60 bis 90 Tagen wieder zurück nach Hause kommen.
In diesem Koffer liegen Codes, mit denen der US-Präsident Atombomben abfeuern kann. (Foto: dpa)
Und noch eine besondere militärische Macht liegt in den Händen des Präsidenten: Wenn ein Angriff mit Atombomben droht, darf der Präsident den Einsatz von Atomwaffen bestimmen. Und zwar ganz alleine.
Als Regierungschef: Der Präsident darf sich keine Gesetze ausdenken, aber er kann Vorschläge machen. Neue Gesetze dürfen nur die Politiker im Kongress machen. Die werden aber erst gültig, wenn der Präsident sie unterschreibt. Tut er das nicht, müssen die Politiker das Gesetz überarbeiten. Tatsächlich hat der Präsident also auch Einfluss auf die Gesetze.
Der Präsident kann auch entscheiden, welcher Richter an den Obersten Gerichtshof in den USA geht. Dabei muss der Senat noch zustimmen. Der Oberste Gerichtshof trifft wichtige Entscheidungen für das Land: Zuletzt hat er zum Beispiel die Ehe zwischen zwei Männern beziehungsweise zwischen zwei Frauen erlaubt.
Warum sorgen sich viele?
Wie du jetzt weißt, darf ein amerikanischer Präsident also vieles alleine bestimmen, viel mehr als die deutsche Bundeskanzlerin. Aber es gibt eben auch den Kongress, der den Präsidenten kontrollieren soll. Warum also haben viele Menschen auf der Welt Angst, dass Präsident Trump etwas Dummes tun könnte? Das liegt daran, dass in beiden Kongress-Häusern Mitglieder der Partei Republikaner in der Mehrzahl sind. Das ist Donald Trumps Partei. Manche Leute denken, dass sie sowieso allem zustimmen werden, was Trump vorschlägt. Andere meinen das nicht. Denn nicht alle Republikaner mögen Trump – sie werden ihm wohl auch mal widersprechen.
Von Angela Sommersberg
