Wird der Präsident entlassen?
Der US-amerikanische Präsident Donald Trump ist oft in den Nachrichten. Du hast ihn bestimmt schon im Fernsehen gesehen, oder?
Donald Trump, Präsident der USA. Foto: Pablo Martinez Monsivais/AP/dpa
Das ist einerseits normal. Schließlich ist er ein mächtiger Mann, der für ein großes Land wichtige Entscheidungen trifft. Andererseits verhält er sich für einen Politiker oft ungewöhnlich. Auch deshalb wird viel über ihn geredet. Manchmal beleidigt er Menschen, die nicht seiner Meinung sind, oder er lügt ganz offensichtlich.
Seine Gegner im Repräsentantenhaus, einem von zwei Teilen des Parlaments, sind sehr unzufrieden mit ihm. Sie wollen ihn am liebsten aus seinem Amt entfernen. Was sie Donald Trump vorwerfen und wie sie ihn als Chef der Regierung loswerden wollen.
Kann man den Präsidenten einfach aus dem Amt schmeißen?
Nein. Das Amt des amerikanischen Präsidenten ist sehr mächtig. Es gibt aber eine Möglichkeit, wie ihm die anderen Politiker seine Macht wegnehmen können: das „Impeachment“-Verfahren. Auf Deutsch übersetzt man es mit Amtsenthebungs-Verfahren. Das hat die Chefin der Demokraten, Nancy Pelosi, angekündigt. Die Demokraten sind die stärkste Partei im Repräsentantenhaus. Donald Trump gehört zur anderen großen Partei des Landes: den Republikanern.
Nancy Pelosi, Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses. Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa
Was wird Donald Trump vorgeworfen?
Nancy Pelosi und ihre Parteikollegen sagen: Der Präsident hat seine Macht missbraucht. So nennt man es, wenn ein Politiker ausnutzt, dass er sehr wichtig ist, und sich einen Vorteil verschafft. Konkret soll Donald Trump mit dem Chef eines anderen Landes, der Ukraine in Osteuropa, darüber gesprochen haben, wie er einem politischen Gegner Schaden kann. Der Gegner heißt Joe Biden. Er könnte bei der Präsidentenwahl nächstes Jahr gegen Donald Trump antreten.
Die amerikanische Wahl darf aber nicht von einer Person aus dem Ausland beeinflusst werden. Das verbietet ein Gesetz – und gegen dieses Gesetz hat Donald Trump eventuell verstoßen.
Wie funktioniert das „Impeachment“-Verfahren?
Das so genannte Impeachment-Verfahren kann mehrere Monate dauern und besteht aus verschiedenen Schritten. Im Moment wird noch untersucht, ob es Beweise dafür gibt, dass Donald Trump sich falsch verhalten hat. Wird das bewiesen, müssen erst die Politiker im Repräsentantenhaus und dann im Senat abstimmen. Der Senat ist die andere Hälfte des Parlaments, in der Politiker aus den US-Bundesstaaten sitzen. Im Senat gibt es dann eine Art Gerichtsprozess: Zeugen werden befragt und Beweise vorgebracht.
Joe Biden, Präsidentschaftskandidat der Demokraten. Foto: John Locher/AP/dpa
Wie stehen die Chancen?
Im Senat sitzen im Moment mehr Politiker von den Republikanern, Donald Trumps Partei. Mindestens 20 Parteikollegen müssten am Ende gegen ihn stimmen. Experten sagen: Das ist im Moment sehr unwahrscheinlich. In der amerikanischen Geschichte gab es bis jetzt drei „Impeachment“-Verfahren. Keines hat am Ende den Präsidenten aus dem Amt „geworfen“.
Von Nadja Lissok
