Was ist eine Parteispende?

Manche Menschen und Firmen spenden Geld an Parteien. Etwa damit die Parteien Politik machen können, die die Spender gut finden. Doch nicht jede Spende ist erlaubt.

Politische Parteien brauchen jede Menge Geld. Damit drucken sie zum Beispiel im Wahlkampf ihre Plakate und Flyer. Auch bezahlen sie Mitarbeiter und die Miete für Büros. Und sie organisieren damit Veranstaltungen.

Der Großteil dieses Geldes kommt vom Staat. Doch es gibt auch Menschen und Firmen, die an Parteien spenden. Der Parteispenden-Experte Ulrich Müller erklärt einen möglichen Grund: «Die Spender finden eine Partei gut und wollen ihr helfen, erfolgreich zu sein.» Manchmal hofft der Spender, dass er dabei profitiert. Wenn etwa eine Firma nicht so viele Steuern zahlen möchte, dann gibt sie Geld an die Partei, die geringere Steuern verspricht. Das ist erlaubt.

«Einigen geht es aber darum, mit einer Spende eine Partei zu beeinflussen. Das ist verboten», sagt Ulrich Müller. Ein Beispiel: Eine Auto-Firma spendet richtig viel an eine Partei. Als Gegenleistung erwartet sie von der Partei ein neues Gesetz, damit die Firma dreckigere Autos bauen darf als andere. So etwas in der Art kommt leider immer mal wieder vor.

Hat die Partei AfD verbotene Spenden angenommen? Das soll nun aufgeklärt werden. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Gerade kritisieren viele Leute die Partei AfD wegen einer Spende. Die AfD soll mehr als 130 000 Euro von einer Arzneimittel-Firma aus unserem Nachbarland Schweiz bekommen haben, ohne das zu melden. Damit könnte die AfD gleich gegen zwei Regeln verstoßen haben: Parteien dürfen aus vielen Ländern keine Spenden bekommen. Und sie müssen so große Spenden immer sofort bekanntgeben. Die AfD hat erklärt, sie wolle das aufklären. «Die Partei hätte das Geld nie annehmen dürfen!», sagt der Politik-Experte Gero Neugebauer, sondern sie hätte es gleich zurückgeben sollen. Nun kann es sein, dass die Partei eine sehr hohe Strafe zahlen muss. (dpa)