Was bedeutet der Begriff Volksverhetzung?

Wer gegen eine bestimmte Gruppen von Menschen hetzt oder sogar zu Gewalt gegen sie aufruft, begeht Volksverhetzung. Das ist eine Straftat.

Es ist Volksverhetzung, wenn Menschen mit einer anderen Religion, einer anderen Herkunft oder einer anderen politischen Meinung beschimpft oder angegriffen werden. Wer zum Beispiel Menschen aus anderen Ländern beleidigt oder beschimpft, ist ein Volksverhetzer.

Tatjana Festerling ist in der Gruppe Pegida aktiv. Auf Facebook soll sie Kommentare geschrieben haben, Tatjana Festerling ist in der Gruppe Pegida aktiv. Auf Facebook soll sie Kommentare geschrieben haben, die Flüchtlinge schlecht machen. Deshalb wird nun geprüft, ob sie wegen Volksverhetzung angezeigt werden kann. (Foto: dpa)

Darunter fällt auch, die Verbrechen der Nazis im Zweiten Weltkrieg gegen die Juden abzustreiten oder zu Gewalt gegen bestimmte Menschen aufzurufen, zum Beispiel im Internet. Das ist strafbar. Menschen, die das tun, können zu einer Geldstrafe verurteilt werden – oder sie müssen sogar für bis zu fünf Jahre ins Gefängnis.

Momentan wird gegen eine Frau der fremdenfeindlichen Pegida-Gruppe wegen Volksverhetzung ermittelt: Sie heißt Tatjana Festerling. Sie soll unter anderem auf Facebook schlimme Dinge über Flüchtlinge geschrieben haben.

Von Kathy Stolzenbach

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