„Halten die Politiker ihre Versprechen?“

Wir beantworten Fragen unserer Kinderreporter zum Wahlkampf

Überall in den Nachrichten ist die Rede von der Bundestagswahl. Die findet am 26. September statt. Doch was passiert da genau? Unsere Kinderreporterinnen und Kinderreporter haben uns ihre Fragen zur Wahl geschickt. Gemeinsam mit Thorsten Buff vom Kölner Jugendring e. V. beantworten wir sie.

Heute geht es um den Wahlkampf, der gerade vor der Wahl stattfindet. Und die Frage, warum Politiker und Politikerinnen eigentlich ständig streiten.

Karl (9): Gibt es Regeln, wo man wie viele Plakate aufhängen darf? Und was man darauf schreiben darf?

Das ist unterschiedlich. In Köln dürfen die Parteien so viele Plakate aufhängen, wie sie wollen. In anderen Städten nicht. Es kommt auch darauf an, wie viel Geld die Partei hat, um Plakate zu drucken. Bei ganz großen Plakaten, die man aus dem Auto lesen kann, entscheidet die Stadt, wo sie aufgestellt werden. Auch kleine Plakate müssen so aufgehängt werden, dass sie den Verkehr auf der Straße nicht stören. Sie dürfen zum Beispiel kein Verkehrsschild verdecken. Außerdem dürfen sie zum Beispiel nicht direkt vor Schulen oder Rathäusern hängen, weil öffentliche Gebäude neutral bleiben sollen.

Karl. Bild: privat

Eigentlich darf auf den Plakaten alles draufstehen – nur keine Aussagen, die gegen die deutschen Gesetze verstoßen. Dass die Kandidaten und Kandidatinnen sich zum Beispiel gegenseitig kritisieren, ist erlaubt.

Müssen die Kandidaten die Versprechen auf den Plakaten auch halten?

Nein. Wenn ein Kandidat oder eine Kandidatin einmal gewählt wurde, zwingt sie niemand, ihre Versprechen aus dem Wahlkampf zu halten.

Allerdings versuchen die meisten es, weil sie ihre Wähler nicht enttäuschen wollen. Vielleicht möchte der Politiker oder die Politikerin auch bei der nächsten Wahl wieder antreten. Dann wäre es besser, wenn die Wählerinnen und Wähler wissen, dass man ihm oder ihr vertrauen kann.

Oft passieren aber auch Dinge, die niemand vorhergesehen hat, wie zum Beispiel die Corona-Krise oder die schlimme Flutkatastrophe in der Nähe von Köln. Dann müssen die Politiker sich plötzlich um ganz andere Themen kümmern, als sie es vorher geplant haben und können ihre Versprechen nicht halten.

Elisabeth (9): Gibt es eigentlich Streit zwischen den Kandidaten oder helfen sie sich?

Jein. Jede Partei vertritt zu einem bestimmten Thema eine eigene Meinung. Die Partei die Grünen will zum Beispiel viel strengere Gesetze für den Klimaschutz als die Partei CDU. Wenn dann Kandidatinnen und Kandidaten der verschiedenen Parteien in einer Talk-Show im Fernsehen über dieses Thema reden, streiten sie oft. Das machen sie auch, damit die Zuschauerinnen und Zuschauer besser verstehen, wo die Unterschiede zwischen den Parteien sind.

Elisabeth. Bild: privat

Wenn die Politikerinnen und Politiker wichtige Entscheidungen treffen oder Gesetze machen, ist das anders. Im Deutschen Bundestag ist es fast immer notwendig, dass verschiedene Parteien zusammenarbeiten. Und das klappt oft sehr gut. Manche Politiker sind Freunde, obwohl sie unterschiedliche Meinungen haben.