„Government Shutdown“ – Umsonst arbeiten

„Government Shutdown“ – Umsonst arbeiten
Schnee liegt vor dem Kapitol. Im festgefahrenen Streit um den Regierungsstillstand in den USA ist keine Lösung in Sicht. Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa

Wer arbeiten geht, bekommt Geld dafür. Normalerweise ist das so. In den USA müssen viele Menschen seit mehr als drei Wochen allerdings arbeiten, ohne bezahlt zu werden. Und viele andere dürfen nicht arbeiten gehen, obwohl sie einen Job haben. Was ist da los? Wir erklären es dir.

USA, Washington: Demokratische Senatoren demonstrieren vor dem Kapitol für vom «Shutdown» beeinträchtigte Bundesangestellte. Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa

Was ist der Shutdown?

Seit einiger Zeit wird viel über den „Shutdown“ in den USA diskutiert. Das ist die Abkürzung für „Government Shutdown“, was auf Deutsch so viel heißt wie „Schließung der Regierung“. Das bedeutet, dass nur noch die allernötigsten Aufgaben erledigt werden. So sind zwar zum Beispiel die Flughäfen geöffnet, und auch Polizisten und Soldaten arbeiten noch. Aber viele Museen, Nationalparks und Behörden sind geschlossen. Die Regierung zahlt ihren Mitarbeitern nämlich zurzeit keinen Lohn. Grund dafür ist eine Haushaltssperre.

Warum gibt es eine Haushaltssperre?

Eigentlich sollten die Politiker in den USA vor Weihnachten ein neues Haushaltsgesetz beschließen. Das ist ein Plan, wieviel Geld die Regierung ausgeben soll und wofür. Doch US-Präsident Donald Trump und die Politiker im Parlament konnten sich nicht einigen. Es ist nämlich so: Jedes Gesetz muss vom US-Präsidenten unterschrieben werden, bevor es umgesetzt werden kann. Donald Trump weigert sich aber, das neue Haushaltsgesetz zu unterschreiben. Also kann die Regierung das Geld nicht ausgeben. So lange das so ist, gibt es den Shutdown. Der kommt in den USA immer mal wieder vor, dauert aber normalerweise nur einige Tage. Der aktuelle Shutdown ist der bisher längste in der Geschichte der USA. Er begann am 22. Dezember.

Worüber gibt es Streit?

Auslöser für den Shutdown ist ein Streit zwischen dem Präsidenten und Politikern im Parlament. Donald Trump will, dass an der Grenze zwischen den USA und Mexiko eine Mauer gebaut wird. Die soll dafür sorgen, dass weniger Menschen aus Mexiko und anderen südamerikanischen Ländern unerlaubt in die USA kommen. Und dass weniger Drogen ins Land geschmuggelt werden. Diese Mauer würde sehr viel Geld kosten. Vor allem Trumps Gegner, die Politiker der Demokratischen Partei, sind aber gegen die Mauer. Sie wollen deshalb auch nicht, dass dafür Geld ausgegeben wird. Darüber wiederum ist Donald Trump sauer – und weigert sich, das Haushaltsgesetz zu unterschreiben. Und so bekommen ungefähr 800000 Angestellte der Regierung keinen Lohn. Viele wurden in einen Zwangsurlaub geschickt und müssen zu Hause bleiben. Andere, wie beispielsweise Polizisten oder Flughafenmitarbeiter, müssen arbeiten – bekommen aber kein Geld.

Wie geht es weiter?

Ein Ende des Streits ist nicht in Sicht. Der Regierungsstillstand geht also erstmal weiter. Der Präsident hat auch schon angedroht, einen sogenannten Nationalen Notstand zu erklären. Das würde ihm mehr Macht bringen. Er könnte versuchen, die Mauer auch ohne Zustimmung des Parlaments bauen zu lassen.

Von Kathy Stolzenbach (mit dpa)