Was ist eine Staatsaffäre?

Viele Menschen sprechen über den Fernsehmoderator Jan Böhmermann. In einer Sendung hat der 35-Jährige ein Gedicht vorgetragen. Darin hat er den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beleidigt.

Erdogan ärgert sich sehr darüber. Er will, dass Böhmermann deswegen in Deutschland vor Gericht kommt. Dann könnte der Moderator bestraft werden. Wer einen ausländischen Staatschef beleidigt, kann bis zu drei Jahre ins Gefängnis kommen. So steht es im Strafgesetzbuch.

Deutsche Regierung entscheidet mit

Doch erst muss die deutsche Regierung entscheiden, ob Böhmermann überhaupt vor Gericht muss. Sie muss also beurteilen, ob das Gedicht eine Beleidigung ist – oder ob es als Satire und Meinungsfreiheit angesehen werden kann.

Die Entscheidung kann politische Folgen haben: Wenn Böhmermann nicht angeklagt wird, wäre die Türkei vermutlich sehr sauer. Das könnte die Beziehung zu Deutschland verschlechtern. Wenn sich eine Angelegenheit so  auf ein Land auswirkt, nennt man das Staatsaffäre.

Von Kathy Stolzenbach