Warum gibt es Bundesländer?
Wie du sicherlich schon weißt, ist Deutschland in 16 Bundesländer aufgeteilt. Eins davon ist Nordrhein-Westfalen. Jedes Bundesland hat ein eigenes Parlament, das gewisse Entscheidungen für sich treffen kann, ohne dass es das Parlament für ganz Deutschland, den Bundestag in Berlin, dazu um dessen Meinung fragen muss. Dieses Prinzip nennt man Föderalismus. In Deutschland ist es seit 1949 im Grundgesetz verankert. Was sind Vorteile?
Hier siehst du die 16 Bundesländer Deutschlands. (Foto: dpa)
Föderalismus bietet zuallererst Schutz vor einer zu großen Macht einer Person oder einer Partei. Die Macht wird nämlich aufgeteilt. Außerdem hat die Politik dadurch die Chance, mehr auf die regionalen Probleme und Möglichkeiten zu reagieren. Der Bürger hat dadurch auch bessere Möglichkeiten mitzubestimmen.
Gibt es Nachteile?
Schwierigkeiten gibt es dann, wenn durch die Spaltung große Unterschiede zwischen den Ländern entstehen. Zum Beispiel beim Thema Schule: Weil die Länder unterschiedliche Schulsysteme haben, ist es für Schüler und Lehrer nicht so einfach, das Bundesland zu wechseln. Außerdem sind 16 Landtags- und ein Bundestagsparlament teurer als ein zentrales Parlament.
Wie wird gewählt?
In den Bundesländern finden alle fünf Jahre sogenannte Landtagswahlen statt. Ausnahme ist Bremen. Dort wird alle vier Jahre gewählt. In diesem Jahr finden in drei Bundesländern Landtagswahlen statt. Den Anfang hat das Saarland am Sonntag gemacht. Am 7. Mai stehen die Wahlen in Schleswig-Holstein an. Eine Woche später wird in Nordrhein-Westfalen ein neues Parlament gewählt.
Wir stellen drei Bereiche vor, die hauptsächlich von Bundesländern verantwortet werden.
Was ist Ländersache?
Bildung: In unserer Verfassung ist festgeschrieben, dass Bildung in die Verantwortung der Bundesländer fällt. Die Kultusminister der Länder, die sich um Schulpolitik kümmern, treffen sich regelmäßig. So soll verhindert werden, dass Unterschiede zu groß werden.
Polizei: Die Arbeit der Polizei ist in der Regel Ländersache. Es gibt aber Ausnahmen. Für den Schutz der Grenzen ist zum Beispiel die Bundespolizei verantwortlich. Das Bundeskriminalamt ist zuständig, wenn es um Verbrechen geht, die sich gegen Deutschland wenden, zum Beispiel Terroranschläge.
Straßenbau: Die Bundesländer sind für den Bau von Straßen verantwortlich. Außerdem müssen sie dafür sorgen, dass die Straßen in gutem Zustand bleiben. Ausnahme sind Bundesautobahnen. Jedes Bundesland hat eine Straßenbaubehörde. In Nordrhein-Westfalen heißt sie „Straßen.NRW“.
Von Niels Altenmüller
