Was bedeutet Landesverrat?

Seit Tagen gibt es Aufregung um den Internetblog „Netzpolitik.org“. Die Autoren des Blogs berichteten, dass der Verfassungsschutz bestimmte Internetseiten stärker überwachen will. Aufgabe des Verfassungsschutzes ist es,  dafür zu sorgen, dass grundlegende Regeln für das Zusammenleben in Deutschland eingehalten werden.

Sie beobachten deshalb Gruppen, von denen sie glauben, dass diese das nicht tun. Zum Beispiel ausländerfeindliche oder terroristische Gruppen.

Menschen setzen sich bei einer Demonstration für Pressefreiheit ein. Niemand darf Journalisten vorschreiben, worüber sie berichten. (Foto: dpa)

Die „Netzpolitik“-Autoren veröffentlichten geheime Unterlagen. Der Verfassungsschutz hat sie deshalb angezeigt. Er wirft ihnen Landesverrat vor. Das bedeutet, dass Staatsgeheimnisse veröffentlicht wurden und Deutschland Schaden zugefügt wurde.

Ob das in diesem Fall wirklich so ist, bezweifeln viele Bürger und Politiker. Sie kritisieren die Ermittlungen. Denn die verstoßen gegen die Pressefreiheit:  Niemand darf Journalisten vorschreiben, worüber sie berichten.

Von Kathy Stolzenbach