Darum wird in Österreich schon wieder gewählt

In Österreich wählen die Menschen am heutigen Sonntag einen Bundespräsidenten. Moment, haben sie das nicht schon im Frühjahr getan? Tatsächlich ist es schon der vierte Versuch, ein neues Staatsoberhaupt  zu wählen.

Worum geht es bei der Wahl?

Der Bundespräsident ist wie bei uns in Deutschland das höchste Amt in Österreich. Doch anders als bei uns wählen die Bürger in Österreich ihn direkt. Außerdem hat er viele Rechte, die der deutsche Bundespräsident nicht hat. Er kann zum Beispiel Minister abberufen, die Regierung auflösen, den Kanzler entlassen und neu bestimmen. Bis zuletzt war Heinz Fischer von der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) Präsident. Nach zwei Amtszeiten, also zwölf Jahren, durfte er nicht wieder antreten.

Wer steht zur Wahl?

Einen so langen Wahlkampf gab es in Österreich noch nie. Die erste Wahl fand schon am 24. April statt. Damals hatte aber keiner der Kandidaten genügend Stimmen. Um Präsident zu werden, müssen mehr als die Hälfte der Wähler für den Kandidaten stimmen. Also gab es am 22. Mai eine Stichwahl: Die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen traten noch einmal gegeneinander an. Das waren Norbert Hofer von der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und der unabhängige Alexander Van der Bellen. Er wird von den Grünen unterstützt.

Was ist so besonders?

Zum ersten Mal  hat es kein Kandidat der beiden bisherigen großen Parteien in die Stichwahl geschafft. Und zum ersten Mal könnte ein Kandidat der FPÖ Präsident werden. Experten bezeichnen die Partei und Norbert Hofer als rechtspopulistisch. Populisten versprechen einfache Lösungen für schwierige Probleme. Der Begriff „rechts“ bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Partei zum Beispiel Stimmung gegen Ausländer macht.

Warum wird neu gewählt?

Zu früh gefreut: Alexander Van Der Bellen nach der Wahl vor einem halben Jahr. (Foto: dpa)

Bei der Stichwahl im Mai gewann Alexander Van der Bellen mit einem Mini-Vorsprung. Die Partei FPÖ hat sich über das Ergebnis bei einem Gericht beschwert. Denn es hatte Probleme und Verstöße gegen Regeln gegeben: So wurden Umschläge von Briefwählern zu früh geöffnet. Außerdem wurden zu früh erste Ergebnisse veröffentlicht. Das darf erst passieren, wenn die Wahl beendet ist. Sonst könnten Menschen beeinflusst werden.

Das Gericht entschied: Die Wahl ist ungültig und muss wiederholt werden. Ein neuer Termin wurde für Oktober festgelegt. Doch dann gab es eine Panne mit den Umschlägen für Briefwähler: Sie klebten nicht richtig. Es hätte also jemand die Umschläge öffnen und die Wahlzettel verändern können. Die Wahl wäre vielleicht wieder ungültig gewesen. Also wurde der Termin verschoben – auf Sonntag.

Probleme bei Wahlen

So sahen die fehlerhaften Stimmzettel in Köln aus. (Foto: dpa)

Es kommt immer mal wieder vor, dass es Pannen oder Beschwerden gegen Wahlergebnisse gibt. Manchmal muss eine Wahl wie in Österreich auch wiederholt werden. Nach der Präsidentschaftswahl in den USA werden die Stimmen in mehreren Bundesstaaten nachgezählt. Grund dafür sind mögliche Pannen bei der Abstimmung mit Wahlcomputern.

In Köln musste vor gut einem Jahr die Oberbürgermeisterwahl verschoben werden. Auf den Wahlzetteln waren die Namen der Parteien in zu großer Schrift abgedruckt und die Namen der Kandidaten zu klein.

Von Kathy Stolzenbach

Infos zu den Kandidaten und ihren Zielen findest du hier: