Erst verhandeln, dann regieren
Die Politiker haben kleine Mappen dabei. Damit verschwinden sie in einem großen Raum. Ein paar Fotos für die Reporter, dann geht die Tür zu. Denn was hier besprochen wird, ist erst mal geheim!
In den Bundesländern Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt treffen sich in diesen Tagen Politiker zu wichtigen Gesprächen. Dort wurde vor Kurzem gewählt. Da dieses Mal niemand alleine regieren kann, müssen die Parteien Bündnisse bilden. Man sagt dazu auch Koalitionen.
Einen gemeinsamen Plan entwerfen
Die Gespräche nennt man Koalitions-Verhandlungen oder Sondierungsgespräche. Ein Politik-Experte erklärt: „Die Chefs und besondere Vertreter der Parteien verabreden sich an einem Ort. Dort sitzen sie sich in einem großen Raum an Tischen gegenüber – meist getrennt nach Parteien.”
Ziel ist es, einen Plan auszuarbeiten: einen Koalitions-Vertrag. Darin soll stehen, was das Parteien-Bündnis als Regierung zusammen erreichen will. Das ist aber fgar nicht so einfach. Denn die Parteien haben oft ganz unterschiedliche Vorstellungen, was am besten für das Bundesland und die Bevölkerung ist. Jede Partei hat Dinge, die ihr besonders wichtig sind und die sie im Vertrag festhalten will.
Lösungen finden
Beim Verhandeln sind die Politiker deswegen keinesfalls immer einer Meinung. „Da aber nicht jeder alles durchsetzen kann, gibt es oft eine Art Handel”, sagt der Fachmann. Ein Beispiel: Eine Partei will vielleicht mehr Brücken bauen. Der anderen Partei ist es wichtiger, mehr Geld für die Reparatur von Straßen auszugeben. Um die eigenen Ziele durchzusetzen, lassen sich die Parteien auch auf manche Wünsche der anderen ein. Sie versuchen einen Kompromiss, also eine Lösung, zu finden. In diesem Beispiel könnten sie zum Beispiel beschließen, einen Teil des Geldes für neue Brücke zu nutzen und den Rest für die Reparatur von Straßen.
Wenn alle Punkte verhandelt sind, wird der Koalitions-Vertrag fertiggestellt. Wichtige Politiker setzen ihre Unterschrift darunter. Oft müssen dem Vertrag auch noch andere Partei-Mitglieder zustimmen. Sind alle einverstanden, kann es mit dem Regieren losgehen.
Von dpa, ann
