Ausnahmezustand in der Türkei

In dem Land Türkei herrscht für drei Monate Ausnahmezustand. Das hat der Präsident Recep Tayyip Erdogan verkündet. Aber was bedeutet das? Der Zustand erlaubt es der Regierung, besondere Maßnahmen zu ergreifen.

Alle Menschen im Land Türkei waren gespannt. Der Präsident des Landes hatte eine wichtige Erklärung angekündigt. Er heißt Recep Tayyip Erdogan. Dann teilte er am Donnerstag mit: Ab jetzt herrscht in unserem Land Ausnahmezustand! Und zwar für 90 Tage.

Andere Regeln

Was meint er mit dem Wort Ausnahmezustand? Für 90 Tage gelten in der Türkei jetzt andere Regeln. Der Zustand erlaubt es der Regierung, besondere Maßnahmen zu ergreifen. Sie kann einfacher als sonst wichtige Regeln im Land einführen, also Gesetze. Es wäre sogar möglich, den Menschen in bestimmten Zeiten zu verbieten, auf die Straße zu gehen.

Die Regierung und weitere wichtige Leute im Land dürfen den Ausnahmezustand aber nur in bestimmten Situationen einführen. Etwa bei einem großen Erdbeben oder einer schlimmen Krankheit, die sich ausbreitet. Aber auch, wenn es im Land eine Krise gibt, weil auf den Straßen Gewalt herrscht und die Ordnung im Land in Gefahr ist.

Grund ist ein Aufstand

In der Türkei gab es vor einigen Tagen einen Aufstand von Teilen des Militärs. Soldaten hatten versucht, die Macht im Land an sich zu reißen. Doch der Aufstand scheiterte. Die Regierung sagt, sie habe den Ausnahmezustand ausgerufen, um gegen bestimmte Leute vorzugehen. Und zwar gegen die, die sie für die Verantwortlichen des Aufstandes oder für deren Unterstützer hält.

Härter gegen Gegner

Kritiker finden das Ganze schwierig. Das hat mit dem Präsidenten Erdogan zu tun. Sie sind der Ansicht, dass er schon jetzt viel Macht im Land hat und rücksichtslos gegen seine Gegner vorgeht. Sie befürchten, dass er den Ausnahmezustand nutzt, um noch mehr Macht an sich zu reißen. Und dass er noch härter gegen Kritiker vorgehen wird. Wie sich der Ausnahmezustand auf das Leben im Land auswirken wird, weiß man noch nicht genau.

Von dpa