Auf zu einer neuen Regierung

Olaf Scholz (l-r), Kommissarischer Parteivorsitzender der SPD, Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär, und Andrea Nahles, Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, beobachten in der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus das öffnen der Briefwahlunterlagen zum Mitgliedervotum der Parteimitglieder zur großen Koalition mit CDU und CSU. (Foto: dpa)
Olaf Scholz (links), Kommissarischer Parteivorsitzender der SPD, Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär, und Andrea Nahles, Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, beobachten in der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus das Öffnen der Briefwahlunterlagen zum Mitgliedervotum. (Foto: dpa)

In Deutschland gibt es wohl bald eine neue Regierung! Am Wochenende hat die SPD das Ergebnis einer großen Abstimmung ihrer Mitglieder bekanntgegeben: Sie haben entschieden, dass sie gemeinsam mit den Parteien CDU und CSU regieren möchten. Viele Menschen in Deutschland hat diese Entscheidung erleichtert – denn sie warten nun schon mehr als fünf Monate auf eine neue Regierung. Aber worüber haben die SPD-Mitglieder eigentlich abgestimmt? Und was bedeutet das für uns? Wir geben dir einen kleinen Überblick.

Wieso wurde abgestimmt – und worüber?

Im September gab es in Deutschland eine wichtige Wahl: die Bundestagswahl. Damals konnten erwachsene Deutsche darüber abstimmen, von welcher Partei sie künftig regiert werden möchten.

In der Regel bekommt aber keine Partei bei einer Bundestagswahl ausreichend Stimmen, um alleine regieren zu können. Deshalb schließen sich normalerweise mehrere Parteien zusammen, um eine Regierung zu bilden. Vorher verhandeln sie miteinander und versuchen, sich auf gemeinsame Ziele zu einigen.

Im Februar haben sich die Chefs von CDU, CSU und SPD auf solche gemeinsamen Ziele geeinigt und sie in einem Vertrag aufgeschrieben, dem sogenannten Koalitionsvertrag. 66 Prozent der SPD-Mitglieder – und damit mehr als die Hälfte – haben dem Vertrag nun zugestimmt.

Das Besondere bei dieser Wahl war, dass bei der SPD alle Parteimitglieder, insgesamt 463 722 Leute, über den Vertrag abstimmen konnten. Bei CDU und CSU war das anders: Dort stimmten nur ausgewählte Mitglieder ab.

Wieso war die Abstimmung so wichtig?

Die Parteien CDU und CSU hatten dem Koalitionsvertrag also bereits zugestimmt. Deshalb hat die Abstimmung der SPD darüber entschieden, ob die neue Regierung der drei Parteien nun wirklich zustande kommt. Hätte die Partei SPD den Vertrag abgelehnt, hätte es vielleicht noch einmal neue Bundestagswahlen geben müssen.

Wie geht es nun weiter? Wann startet die Regierung?

In den kommenden Tagen werden nun erstmal Details der neuen Regierung geklärt: Zum Beispiel wer welches Ministeramt übernehmen wird. Von CDU und CSU ist das bereits bekannt. Auch die SPD wird bald verraten, welche ihrer Politiker Teil der Regierung werden. Am 14. März soll die CDU-Chefin Angela Merkel dann im Bundestag zur Bundeskanzlerin gewählt werden. Sie hat schon in den vergangenen zwölf Jahren Deutschland regiert.

Danach werden auch die übrigen Regierungsmitglieder offiziell ernannt – und die neue Regierung kann anfangen zu arbeiten.

Was könnte diese neue Regierung für Kinder bedeuten?

Über 100 Mal steht das Wort „Kinder“ im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD. Das heißt, die neue Regierung kann auch für dich persönlich wichtig werden. Die Parteien planen unter anderem, Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen. Und das Grundgesetz hat eine große Bedeutung – es enthält die wichtigsten Gesetze, an die wir uns in Deutschland halten müssen. Die Rechte von Kindern könnten so also gestärkt werden.

(Von Eliana Berger)

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