Ärger für Donald Trump

Ärger für Donald Trump
DÄmmerung Über dem Kapitol. Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa

Am kommenden Mittwoch ist es soweit: Dann wird Joe Biden offiziell zum neuen Präsidenten der USA gemacht. Er kann dann endlich mit der Arbeit loslegen. Trotzdem wollen einige Politiker nun dafür sorgen, dass der bisherige Präsident Donald Trump sein Amt verliert. Doch warum machen die das? So wenige Tage vor der Amtsübergabe ist das doch Blödsinn. Oder?

Soldaten der Nationalgarde schützen das Capitol. Ein Sicherheitszaun wurde auch errichtet. Foto: Ting Shen/XinHua/dpa

Was ist passiert?

Auslöser für das Verfahren ist etwas, das vergangene Woche in den USA passiert ist. Da sollte Joe Biden vom Parlament offiziell als neuer Präsident bestätigt werden. Doch einige von Trumps Anhängern wollten das verhindern. Hunderte von Menschen versammelten sich in der Hauptstadt Washington und stürmten schließlich das Kapitol. In dem Gebäude gab es dann viel Gewalt, einige Politiker mussten fliehen und es sind sogar fünf Menschen gestorben.

Im Kapitol kommt das Parlament zusammen, hier entscheiden die Politikerinnen und Politiker über neue Gesetze für die USA. Deswegen sagen viele: Das Kapitol ist das Herz der Demokratie in Amerika. Dass gerade dort Menschen mit Gewalt eingedrungen sind, empfinden viele deswegen als besonders schlimm.

Donald Trump, Präsident der USA. Foto: Evan Vucci/AP/dpa

Was hat Trump damit zu tun?

Donald Trump selbst war bei dieser Tat nicht dabei. Trotzdem sagen viele, dass er schuld daran ist. Denn seit Wochen behauptet er, die Wahl im November wäre nicht mit rechten Dingen zugegangen. Er will einfach nicht eingestehen, dass er die Wahl verloren hat. Deswegen hat er in den vergangenen Monaten viele wütende Dinge gesagt. Und damit stachelt er seine Anhänger an. Kurz vor dem Sturm auf das Kapitol hatte er auch eine Rede gehalten, mit der er seine Anhänger noch mal richtig wütend gemacht hat.

Was heißt Amtsenthebung?

Viele Politikerinnen und Politiker in den USA sagen: So darf sich ein Präsident nicht verhalten! Doch es ist gar nicht so leicht, einem Präsidenten sein Amt wegzunehmen. Das Verfahren heißt auf Englisch Impeachment und es ist ganz schön kompliziert. In der Geschichte der USA hat das bisher noch nie geklappt. Gegen Donald Trump gab es sogar schonmal so ein Verfahren – doch auch das ist gescheitert.

Was ist so kompliziert?

Ein Grund ist, dass das Parlament der USA aus zwei Teilen besteht. Ein Teil hat dem neuen Amtsenthebungsverfahren nun zugestimmt und es somit gestartet. Nun muss der andere Teil des Parlaments darüber abstimmen. Doch dafür müssten auch viele Leute aus Trumps eigener Partei dafür stimmen, dass er sein Amt verliert.

Wie geht es weiter?

Bis es ein Ergebnis gibt, wird es wohl noch einige Zeit dauern. Höchstwahrscheinlich wird das erst feststehen, wenn Donald Trump sowieso nicht mehr Präsident ist. Deswegen bleibt die Frage: Was soll das alles? Der Hauptgrund für die Politikerinnen und Politiker ist folgender: Angeblich will Donald Trump versuchen, bei der nächsten Wahl in vier Jahren, wieder Präsident zu werden. Sollte das Verfahren gegen ihn nun aber Erfolg haben, dann dürfte er das nicht mehr. Er dürfte überhaupt kein politisches Amt mehr haben.

Viele Leute befürchten nämlich, dass Donald Trump sich auch nach Mittwoch noch in die Politik der USA einmischen wird – und seine Anhänger weiter aufhetzen könnte. Ob Donald Trump sein Amt verliert, oder nicht, hat also doch eine große Bedeutung für die Zukunft.

Von Angela Sommersberg