Was ist Volksverhetzung?

Was ist Volksverhetzung?
Lutz Bachmann soll gegen Flüchtlinge gehetzt haben. Deswegen steht er gerade vor Gericht. (Foto: dpa)

Jeder darf in Deutschland seine Meinung sagen. Er darf sagen, was er mag und was er doof findet. Das ist in wichtigen Regeln unseres Landes festgelegt: im Grundgesetz.

Doch dabei gibt es auch Grenzen. Etwa dann, wenn man andere Menschen unfair behandelt, beleidigt oder andere dazu anstachelt. In manchen Fällen spricht man dann von Volksverhetzung.

Lutz Bachmann vor Gericht

Von diesem Wort hört man gerade in den Nachrichten. Es geht um einen Mann, der schlimme Dinge über andere Menschen im Internet geschrieben haben soll. Sein Name ist Lutz Bachmann. Er gehört zu den Gründern der Bewegung Pegida, die Stimmung gegen Flüchtlinge macht. Wegen seiner fiesen Aussagen steht er seit Dienstag vor einem Gericht in der Stadt Dresden. Er könnte für fünf Jahre ins Gefängnis gehen, wenn das Gericht in für schuldig hält.

Gegen eine Gruppe hetzen

In dem Begriff Volksverhetzung stecken die Wörter Volk und hetzen. Es bedeutet, dass jemand andere gegen eine Gruppe von Menschen aufhetzt – und vielleicht sogar zu Gewalt gegen diese Gruppe aufruft. „Wenn man die Würde von diesen Leuten herabsetzt, ist das Volksverhetzung“, erklärt ein Experte. Aber ab wann ist das der Fall?

Schwer herauszufinden

Der Fachmann erklärt das an einem Beispiel: Wenn jemand Leute als Schweine bezeichnet, ist das zwar nicht in Ordnung. Man kann denjenigen sogar anzeigen, wenn man sich beleidigt fühlt. Die Äußerung ist aber noch nicht gleich eine Volksverhetzung. Anders ist es, wenn man über eine Gruppe sagt: „Diese Leute sind Schweine und verdienen es nicht, wie Menschen behandelt zu werden.“ In diesem Fall setzt man ihre Würde herab.

Bei manchen Äußerungen ist es nicht so leicht herauszufinden, ob sie volksverhetzend sind. Fachleute am Gericht müssen sich genau anschauen, wie die Äußerungen gemeint waren. Wer sich einer Volksverhetzung schuldig gemacht hat, kann dafür ins Gefängnis kommen.

Von dpa, ann