Wie setzt man den Präsidenten ab?

Wie setzt man den Präsidenten ab?
Hat zurzeit Ärger: Donald Trump (Foto: dpa)

Kennst du das? Eine Freundin verrät dir ein Geheimnis. Du plauderst es bei einer anderen Freundin aus. Die Sache fliegt auf, die erste Freundin ist sauer, der Ärger riesengroß. Noch viel, viel mehr Krach gibt es allerdings, wenn nicht irgendein Kind ein Geheimnis verrät – sondern der Präsident der USA. Was hat Donald Trump gemacht? Warum reden Politiker jetzt darüber, ihn abzusetzen? Und: Geht das überhaupt?

Was ist passiert?

Donald Trump (rechts) und der russische Außenminister Sergej Lawrow im Weißen Haus (Foto: Russian Foreign Ministry/AP/dpa)

Vergangene Woche hat Donald Trump sich mit dem Außenminister von Russland getroffen. Dabei soll Trump geheime Infos über die Terrororganisation Islamischer Staat verraten haben. Diese Informationen hatte Trump von einem anderen Geheimdienst. Es ist aber eine wichtige Regel, diese Infos nicht einfach so an andere Länder weiterzugeben.

Dazu kommt, dass es in den USA immer wieder Stress wegen Russland gibt: Angeblich hatten Donald Trump und sein Team schon im Wahlkampf einen viel zu engen Kontakt zu dem Land. Und möglicherweise hat Russland sogar dabei geholfen, dass Donald Trump Präsident werden konnte. All das wollte der Chef des FBI (das ist die Sicherheitsbehörde) untersuchen – doch Trump soll versucht haben, das zu verhindern. Und vergangene Woche hat Trump den Chef des FBI  auch noch gefeuert.

Wie geht es weiter?

Wenn Trump den ehemaligen FBI-Chef wirklich gebeten hat, die Situation nicht zu untersuchen, dann hat er sich strafbar gemacht. Jetzt wurde in den USA ein unabhängiger Ermittler ernannt, der sich die Sache genau angucken soll. Doch immer mehr Politiker in den USA fragen sich, ob man den Präsidenten nicht absetzen könnte.

Kann man Trump feuern?

Nimmt ein Politiker Geld an, um anderen einen Gefallen zu tun, ist das Bestechung. (Bild: dpa)

Generell ist es möglich, einen US-Präsidenten abzusetzen. Das Verfahren heißt auf Englisch „Impeachment“. Bei drei amerikanischen Präsidenten hat man das schon versucht – aber es ist noch nie passiert. Denn dieser Vorgang ist sehr kompliziert. Generell gibt es drei Gründe, warum man einen Präsidenten entlassen könnte. Der erste: Landesverrat. Das ist, wenn ein US-Präsident ein Staatsgeheimnis an ein anderes Land verrät – und so die USA in Gefahr bringt. Der zweite: Bestechung. Wenn ein Präsident einem anderen Menschen Geld gibt, damit er ihm einen Gefallen tut. Oder wenn ein Mensch dem Präsidenten Geld gibt, damit er nach seinem Willen entscheidet. Der dritte: schwerwiegendes Fehlverhalten. Das ist kompliziert zu erklären, denn das kann vieles sein. Eine FBI-Untersuchung zu verhindern, so wie Trump es vielleicht getan hat, könnte dazugehören.

Wie geht das Verfahren?

Politiker, die im Repräsentantenhaus, dem einen Teil des US-Parlaments, sitzen, können die Amtsenthebung starten. Dann stimmen alle Abgeordneten ab: Waren die Fehler so schlimm, dass der Präsident angeklagt werden soll? Wenn mehr als die Hälfte mit „Ja“ stimmt, kommt es zu einer Art Gerichtsprozess vor dem Senat, dem zweiten Teil des Parlaments. Es werden Beweise gesucht, Zeugen gehört, der angeklagte Präsident verteidigt sich und so weiter. Dann dürfen wieder Politiker abstimmen: Dieses Mal müssen aber zwei Drittel der Abgeordneten den Präsidenten für schuldig befinden. Obwohl viele Politiker in den USA Trump als Präsidenten nicht mögen, wird es vermutlich nicht genug Leute geben, die im ersten Teil des Verfahrens gegen ihn stimmen. Denn seine Partei, die Republikaner, steht zu großen Teilen hinter ihm.

Von Angela Sommersberg