Warum gibt es Streit mit Polen?
Momentan gibt es in Europa Ärger um Polen. Einige Politiker stören sich an Entscheidungen der neuen polnischen Regierung. Diese ist seit wenigen Monaten an der Macht.
Bei dem Streit geht es zum Beispiel um die Medien in Polen. Dazu gehören etwa Fernsehsender und Radiosender. Die Politiker der polnischen Regierung waren mit bestimmten Medien in ihrem Land unzufrieden. „Sie fühlten sich jahrelang benachteiligt“, sagt ein Fachmann. Deshalb tauschten sie Mitarbeiter der Sender aus.
Unfair für andere Parteien
Die Gegner dieser Entscheidungen finden: Die Regierung in Polen nimmt zu viel Einfluss auf die Medien. Sie könne in Zukunft bestimmen, wie und worüber die Sender berichten. Damit verstoßen sie ihrer Meinung nach gegen europäische Regeln. In demokratischen Staaten sollen die Medien nämlich unabhängig von der Politik berichten. Das heißt: Wenn ein Politiker gute Arbeit leistet, berichten sie darüber. Sie schreiben aber auch, wenn er großen Mist baut. Kritiker befürchten jetzt, dass in Polen nur noch positiv über die Regierung berichtet wird – auch wenn sie Mist baut. Das wäre gelogen – und es wäre unfair gegenüber anderen Parteien. Sie hätten bei Wahlen dann weniger Chancen.
Die Politiker der polnischen Regierung sehen das anders. Sie sagen: Die Medien würden künftig besser berichten als vorher. Die Vorwürfe der anderen Länder seien falsch.
Wichtiges Treffen in Warschau
Auch deutsche Politiker hatten die polnische Regierung wegen ihres Umgangs mit den Medien kritisiert. Um darüber mit der polnischen Regierung zu sprechen, ist der deutsche Minister Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag nach Warschau geflogen. Warschau ist die Hauptstadt von Polen.
Frank-Walter Steinmeier ist ein wichtiger Teil der deutschen Regierung. Als Außenminister ist er unter anderem dafür zuständig, wie Deutschland mit anderen Ländern zusammenarbeitet.
Deshalb schauten nun viele Fachleute gespannt auf das Treffen in Warschau. Zu dem Streit wollte Frank-Walter Steinmeier zunächst aber noch nichts sagen. Stattdessen betonten die Politiker: Deutschland und Polen wollen auch in Zukunft eng zusammenarbeiten.
Von dpa, kst
