Eine neue Regierung braucht noch Zeit

Politikern von der SPD zeigen ihre Freude mit einem Selfie: Sie sind fertig mit langen Verhandlungen. (Foto: dpa)
Ein von der SPD zur Vefügung gestelltes Bild zeigt die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (links nach rechts), die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz, die SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles, Carsten Schneider, erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, den Ersten Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD, bei den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD. (Foto: dpa)

Die Warterei auf eine neue Regierung hat ein Ende – erstmal jedenfalls! Darüber freuten sich in der Hauptstadt Berlin am Mittwoch eine Menge Politikerinnen und Politiker. Denn sie hatten seit Tagen diskutiert – zuletzt die ganze Nacht hindurch, wie die neue Regierung aussehen könnte. Danach stand endlich fest: Wir verstehen uns gut genug, um Deutschland gemeinsam zu regieren.

„Müde. Aber zufrieden“, schrieb einer danach. Ein anderer sagte: „Und jetzt wollen wir alle mal duschen, denn wir haben lang und hart die letzten Stunden verhandelt.“ Die Politiker gehören zu den drei Parteien CDU, CSU und SPD.

Der Grund für die Verhandlungen

Seit der Bundestagswahl ist nicht klar, wer künftig regiert. Keine Partei bekam genug Stimmen, um allein zu regieren. Darum wollten sich CDU, CSU und SPD zusammentun. Sie mussten sich aber erstmal auf gemeinsame Ziele einigen. In einer langen Liste haben sie diese nun aufgeschrieben. Diese Liste heißt Koalitionsvertrag.

Kann es dann jetzt endlich losgehen mit dem Regieren? Nein, immer noch nicht! Die Politiker in Berlin entscheiden nicht allein über den Vertrag. Bei der CDU gibt es dafür demnächst ein großes Treffen.

SPD befragt alle Mitglieder, wie es weitergehen soll

Aber bei der SPD dürfen sogar alle Parteimitglieder mitreden. Sie stimmen über den Vertrag ab. Nun wenn eine Mehrheit ihn gut findet, kann die SPD mit CDU und CSU eine Regierung bilden.

Allerdings gibt es in der SPD einige, die dagegen sind. Sie denken, die Partei braucht neue Idee und die Zusammenarbeit mit CDU und CSU schadet ihr. Deshalb hatten sie vor einiger Zeit eine Aktion gestartet: Sie baten Leute darum, Mitglied in der SPD zu werden, damit sie dann gegen den Vertrag stimmen können.

Weil die SPD eine große Partei ist, dauert es nun, bis die Mitglieder entschieden haben: Regieren wir mit CDU und CSU oder nicht? Vermutlich Anfang März soll das klar sein. Bis dahin heißt es warten!

Von dpa