Auf dem Weg zur GroKo

Einen ganzen Tag und eine ganze Nacht reden, diskutieren, verhandeln. Puh, das hört sich ganz schön anstrengend an! Das war es für die Politiker von CDU/CSU und SPD bestimmt auch – aber es ging auch um eine sehr wichtige Sache: um eine neue Regierung für Deutschland. Am Freitagvormittag hatten die drei Parteien sich dann geeinigt. Die Chefs, Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) sagten: Ja, wir können uns vorstellen, wieder zusammen zu regieren und eine große Koalition zu bilden. Doch bis dahin ist es noch ein weiter Weg.

Das ist passiert

Seit vergangenem Sonntag haben sich wichtige Politiker von CDU/CSU und SPD zu sogenannten Sondierungsgesprächen getroffen. Bei diesen Treffen haben sie überlegt, wie sie es schaffen können, weiter zusammen zu regieren. Denn die Parteien hatten bei vielen Themen unterschiedliche Ansichten.

So wollte vor allem die CSU lange unbedingt eine „Obergrenze“ für Flüchtlinge. Sie wollte also, dass pro Jahr nur eine gewisse Anzahl von Flüchtlingen nach Deutschland kommen darf. Die SPD fand diese Idee ursprünglich blöd. Denn dann hätte man den ersten Flüchtling, der zu viel ist, wieder zurück in sein gefährliches Heimatland schicken müssen. Jetzt haben die Parteien aber einen Kompromiss gefunden: Pro Jahr dürfen 180 000 bis 220 000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Das ist schon eine Begrenzung, aber sie ist auch anpassungsfähig.

Bei anderen schwierigen Themen wie Steuern, Krankenversicherung oder Bildung haben sie auch versucht, einen Mittelweg zu finden. Die Ergebnisse der Treffen sind auf 28 Seiten festgehalten. Dass die Parteien sich in den Sondierungen geeinigt haben, heißt aber noch lange nicht, dass es schon eine neue Regierung gibt.

So geht es jetzt weiter:

1. Nächsten Sonntag (21. Januar) trifft die SPD sich zu einem besonderen Parteitag. Dann stimmen 600 SPD-Abgesandte darüber ab, ob sie mit dem einverstanden sind, was die Chefs bei den Sondierungen ausgehandelt haben. Das Problem: Viele SPD-Mitglieder sind gegen eine große Koalition. Sie finden: Es darf nicht einfach so weitergehen wie in den vergangenen vier Jahren, als SPD und CDU/CSU zusammen regiert haben. Wenn die Mitglieder mit „Nein“ stimmen, ist alles gescheitert. Dann muss vielleicht neu gewählt werden. Sagen die Mitglieder „Ja“, gibt es sogenannte Koalitionsverhandlungen.

2. In den Koalitionsverhandlungen wird wieder sehr, sehr viel geredet, diskutiert und verhandelt. Dort wird konkret geplant, was die Regierung in den nächsten vier Jahren alles angehen und verändern will. Diese Pläne werden in einem Koalitionsvertrag festgeschrieben. Dieser Vertrag bildet die Grundlage für die Regierung. Es kann aber auch sein, dass die Parteien sich in den Verhandlungen so heftig streiten, dass gar kein Vertrag gemacht wird. Dann ist, richtig, alles gescheitert. Es ist aber recht unwahrscheinlich, dass die Parteien noch alles platzen lassen, wenn sie schon so weit gekommen sind.

3. Wenn es den Vertrag gibt, stimmen die SPD-Mitglieder darüber ab, ob sie damit einverstanden sind. Erst dann können die Abgeordneten im Bundestag den neuen Bundeskanzler wählen – das wird dann vermutlich wieder Angela Merkel sein. Der Bundespräsident muss diese Wahl bestätigen und dann kann es endlich mit der Regierungsarbeit losgehen. Wenn alles gut geht, ist es wohl Ostern so weit.

Von Angela Sommersberg