Neue Aufgabe für Frau Merkel

Sie ist die Bundeskanzlerin von Deutschland: Angela Merkel. Ab heute hat sie aber noch eine weitere Aufgabe: Sie übernimmt mit ihren Ministerinnen und Ministern die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union. Doch was bedeutet das eigentlich?

Was ist die EU?

Die Europäische Union (abgekürzt EU) ist eine Gemeinschaft von 27 Ländern. Unter anderem gehören Frankreich, Spanien, Polen, Finnland, Bulgarien und natürlich Deutschland dazu. Die Staaten haben alle eine eigene Regierung, arbeiten aber bei bestimmten Themen auch zusammen. Denn die Idee der EU lautet: Wenn sich Probleme in einem Land nicht alleine lösen lassen, geht es vielleicht besser zusammen. Damit die Zusammenarbeit gut funktioniert, gibt es verschiedene Einrichtungen.

Was ist der Rat der EU?

Eine dieser Einrichtungen heißt „Rat der EU“. Er ist die Vertretung der 27 Mitgliedsstaaten. Dort diskutieren die Politiker aus den einzelnen Ländern zum Beispiel darüber, welche Gesetze in der EU gelten sollen. Manche Leute nennen den Rat der EU auch „Ministerrat“, denn dort treffen sich die verschiedenen Minister aus den Ländern. Deswegen gibt es auch mehrere Ministerräte. Ein Beispiel: Seit Beginn der Corona-Krise hat sich der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn mehrfach mit den Gesundheitsministern der anderen Länder ausgetauscht. Gemeinsam haben sie überlegt, wie man die Ausbreitung des Virus eindämmen kann. Genauso treffen sich auch die Umwelt- oder die Außenminister der verschiedenen Länder.

Gordan Grlic Radman (l), Außenminister der Republik Kroatien, überreicht dem deutschen Außenminister Heiko Maas symbolisch einen Staffelstab. Foto: Christoph Soeder/dpa

Was ist die Präsidentschaft?

Ab heute übernimmt Deutschland die Präsidentschaft für den Rat der EU. Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Ministerinnen und Minister haben dann viele Aufgaben: Sie leiten die verschiedenen Treffen des Rates, bereiten sie vor und sehen zu, dass es dort gerecht zugeht.

Die Regierung hat sich aber auch Ziele für die Ratspräsidentschaft gesetzt: Sie will zum Beispiel die Wirtschaft in der EU nach der Corona-Krise wieder stärken. Länder, die sehr stark unter der Krise gelitten haben, zum Beispiel Italien, sollen Geld bekommen. Für dieses Geld will die EU auch Schulden machen. Manche Länder finden das super, andere sind dagegen. Deutschland muss mit den anderen Ländern verhandeln und versuchen, einen Kompromiss zu finden.

Wie lange macht Deutschland das?

Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft aber nur für sechs Monate. Danach ist Portugal für ein halbes Jahr dran. Denn damit es gerecht zugeht, darf jedes Land der EU die Präsidentschaft einmal für eine bestimmte Zeit übernehmen. Zum letzten Mal war Deutschland im Jahr 2007 dran. Auch damals war Angela Merkel schon Bundeskanzlerin.

Was ist der Europäische Rat?

Aufgepasst, jetzt wird es ein bisschen kompliziert: Neben dem „Rat der EU“ gibt es auch noch den „Europäischen Rat“. Dort treffen sich nicht die einzelnen Minister, sondern die Regierungschefs der 27 EU-Länder. Für Deutschland sitzt natürlich Bundeskanzlerin Angela Merkel im Europäischen Rat. Die Chefs treffen sich mehrmals im Jahr (das heißt dann EU-Gipfel) und bestimmen neue Ziele und Aufgaben für die EU. Der Europäische Rat hat auch einen eigenen Chef. Seit Dezember 2019 ist das Charles Michel. Er leitet die Sitzungen, darf aber selbst nicht mit abstimmen.

Von Angela Sommersberg (aso)