Ist Deutschland ein Rechtsstaat?
Angela Merkel ist eine mächtige Frau. Sie ist die Bundeskanzlerin von Deutschland. Trotzdem darf sie nicht bestimmen, was sie will. Sie darf keine Menschen verhaften lassen, die ihr nicht gefallen. Und sie darf ihnen auch nicht verbieten, ihre Meinung zu sagen. Sie muss sich wie alle anderen Bürger an das Gesetz halten. Das liegt daran, dass Deutschland ein Rechtsstaat ist.
Das bedeutet: Bei allem, was der Staat macht, muss er sich an bestimmte Regeln halten. Also an Gesetze, die genau festgelegt sind. Dazu gehört das Grundgesetz. Darin sind die wichtigsten Regeln für das Zusammenleben der Menschen unseres Landes aufgeschrieben. Sie schützen die Bürger davor, dass der Staat zu sehr in ihr Leben eingreift.
Zum Staat gehört zum Beispiel die Polizei. Auch Polizisten dürfen nicht tun und lassen, was sie wollen. Ein Polizist darf zum Beispiel nicht einfach auf der Straße einen Spaziergänger anhalten und ihn durchsuchen, nur weil er Lust dazu hat. Das geht nur in bestimmten Fällen, weil sich der Polizist an bestimmte Richtlinien halten muss.
Wer der Meinung ist, dass der Staat gegen Gesetze verstoßen hat, kann auch vor Gericht gehen. Die Gerichte überprüfen dann, was der Staat getan hat. Wenn es gegen Recht verstößt, kann das Gericht das korrigieren und sogar für ungültig erklären.
Du siehst: Die Macht im Rechtsstaat ist aufgeteilt. Die Gesetze werden von Politikern gemacht. Die geben vor, was man darf und was nicht. Dann gibt es die Stellen, die dafür sorgen, dass diese Gesetze eingehalten werden. Dazu zählt die Polizei. Und es gibt diejenigen, die entscheiden, ob etwas rechtens ist oder nicht: die Richter.
Von dpa
