Was ist eine Regierungserklärung?

Politiker halten häufig Reden im Bundestag. Eine Regierungserklärung ist auch eine Rede, aber eine besondere: Sie wird von einem Regierungschef oder von einem Minister gehalten.

In Deutschland gibt zum Beispiel ein neu gewählter Bundeskanzler am Anfang seiner Amtszeit eine solche Regierungserklärung ab. Er stellt damit seine Ziele und Pläne vor. Zu besonders wichtigen Themen halten Regierungschefs ebenfalls manchmal eine Regierungserklärung. Angela Merkel hat das am Donnerstag getan.

In ihrer Rede ging es um Flüchtlinge und darum, wer in Zukunft in Deutschland Asyl beantragen darf. Angela Merkel will, dass nur die Menschen Zuflucht suchen dürfen, die vor Krieg und Gewalt fliehen. Zum Beispiel Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan oder dem Irak. Nicht bleiben dürfen Menschen, die wirtschaftlichen Gründen aus ihrer Heimat fliehen, zum Beispiel weil sie dort keine Arbeit finden. Sie sollen schnell zurückgeschickt werden oder erst gar nicht einreisen dürfen. Merkel betonte aber auch, wie wichtig es sei, schutzsuchenden Menschen zu helfen.

Von Kathy Stolzenbach