Es wird nichts aus Jamaika
Die vier Parteien CDU, CSU, FDP und Grüne werden doch keine Regierung zusammen bilden. Sie verstehen sich dafür zu schlecht. Sie haben lange verhandelt, aber am Sonntag aufgegeben. Wir erklären, was schief gelaufen ist – und wie es jetzt weitergehen kann.
Beendete die Gespräche: Christian Lindner von der FDP )Foto: dpa)
Es passierte gegen Mitternacht, in der Nacht von Sonntag auf Montag. Da trat Christian Lindner, Chef der Partei FDP, vor die Reporter und sagte: „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“ Die FDP hatte die Verhandlungen mit CDU, CSU und Grünen gestoppt. Wochenlang hatten die vier Parteien miteinander geredet und geredet und geredet – denn sie wollten zusammen eine Regierung bilden. Daraus wird jetzt also nichts. Warum nicht? Und: Wie geht es jetzt weiter? Wer regiert Deutschland?
Was ist passiert?
Acht Wochen ist es her, dass die Erwachsenen in Deutschland einen neuen Bundestag gewählt haben. Die CDU und ihre Schwesterpartei CSU haben damals die meisten Stimmen bekommen. Aber nicht genug, um alleine regieren zu können.
Ihr bisheriger Regierungspartner, die SPD, hat gesagt: Wir wollen keine große Koalition mehr mit euch. Denn obwohl die SPD die zweitmeisten Stimmen bekommen hat, war das Ergebnis das schlechteste in ihrer Geschichte. Deswegen findet die SPD: Die Wähler wollen nicht, dass wir noch weiter regieren.
Also haben CDU und CSU fast fünf Wochen lang mit den beiden kleineren Parteien FDP und Grüne geredet. Viele Experten dachten, dass diese sogenannte Jamaika-Koalition klappen könnte (die heißt so, weil die Farben der Parteien auch in der Flagge des Landes Jamaika vorkommen).
Warum ist alles gescheitert?
Jede der vier Parteien hat eigene Vorstellungen davon, was wichtig für Deutschland ist und wie man das Land regieren sollte. Bei manchen Sachen waren sich die vier einig: Alle wollten mehr Geld für Bildung und Schulen ausgeben. Bei anderen Sachen gab es aber viel Streit. Zum Beispiel in der Flüchtlingspolitik. Die Grünen sind dafür, dass Männer, die alleine nach Deutschland geflüchtet sind, ihre Frau und Kinder hierher holen dürfen. Das wollten die CSU und die FDP aber gar nicht.
Obwohl es mehrere schwierige Punkte gab, glaubten CDU/CSU und die Grünen daran, dass sie sich einigen könnten. Dass die FDP die Verhandlungen abgebrochen hat, verstehen die anderen Parteien nicht. Die FDP aber findet, dass sie für die Regierung zu viele von ihren eigenen Vorstellungen hätte aufgeben müssen.
Und jetzt?
Es gibt nun drei Möglichkeiten, wie es weitergehen kann:
1. Es gibt nur noch eine andere Partei, mit der CDU/CSU zusammen regieren möchten – und mit der sie zusammen genug Stimmen hätten. Das ist die SPD. Die CDU/CSU könnte versuchen, die SPD davon zu überzeugen, doch wieder zusammen zu regieren. Das will die SPD aber eigentlich nicht.
2. CDU/CSU könnten mit der FDP oder den Grünen eine sogenannte Minderheitsregierung bilden. Eine solche Regierung hätte alleine aber nicht genug Stimmen. Jedes Mal, wenn eine wichtige Entscheidung anstünde, müsste diese Regierung dann Abgeordnete aus einer anderen Partei oder aus anderen Parteien überzeugen, sie zu unterstützen.
3. Der Bundestag würde aufgelöst – und die Erwachsenen in Deutschland müssten in einigen Wochen neu wählen. Eine solche Neuwahl kann aber nur Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier starten – das will er eigentlich nicht und das ist auch sehr kompliziert. Klar ist gerade also nur eins: Bis es eine neue Regierung gibt, arbeitet die alte Regierung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel übergangsweise weiter.
Von Angela Sommersberg
