Was ist die Atomsteuer?
In Atomkraftwerken wird Strom erzeugt. Dazu werden Brennstoffe wie beispielsweise Uran verwendet. Für diese Brennstoffe hat die Bundesregierung im Jahr 2011 die sogenannte Atomsteuer eingeführt.
In den vergangenen sechs Jahren haben die Betreiber der deutschen Atomkraftwerke mehr als sechs Milliarden Euro Steuer an die Bundesregierung gezahlt. Mit dem eingenommenen Geld sollte zum Beispiel ein marodes Atomkraftwerk saniert werden.
Abgabe war nicht korrekt
Am Mittwoch hat nun das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden: Die Atomsteuer ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Sie ist verfassungswidrig. Denn: Die Atomsteuer ist eine Verbrauchssteuer. Das bedeutet, dass eigentlich der Verbraucher zahlen müsste. Also zum Beispiel Menschen, die zu Hause Atomstrom nutzen. Ihr Strompreis wäre angestiegen. Doch die Bundesregierung ließ die Unternehmen die Steuer zahlen. Diese bekommen jetzt vermutlich sehr viel Geld zurück.
Von luh
